Korruption in der Kommunalpolitik

regensburg-19-01-2017

Die Verhaftung des Regensburger Oberbürgermeisters Joachim Wolbergs sollte eigentlich einschlagen wie eine Bombe. Ein OB im Amt wird vom Rathaus ins Knast befördert, das ist doch eigentlich eine Schlagermeldung. Trotzdem bleibt die Reaktion der Öffentlichkeit und der Politik verhalten. Das könnte daran liegen, dass Wolbergs mit seinem Verhalten eher kein Einzelfall ist.

Wolbergs hat die klassische Parteikarriere hinter sich, 45 Jahre alt und dabei rund 30 Jahre in der der SPD. Als er 2014 zum Regensburger OB gewählt wurde, da war er ein Hoffnungsträger für die bayerischen Sozialdemokraten. Einmal im Amt hat er sich jedoch mutmaßlich in ein Korruptionssystem verstrickt, vergab möglicherweise Bauaufträge gegen Bestechungsgelder, mauschelte im Hintergrund mit Baulöwen. Noch ist nichts bewiesen, aber die Staatsanwaltschaft wird ihre Gründe für die U-Haft haben.

Die Frage stellt sich: Hat Wolbergs ein Korruptionsystem erfunden? Warum haben die Bauunternehmer Bestechungsgelder derart dreist abgerechnet? Vielleicht, weil es schon vorher üblich war? Für mich ist es schwer vorstellbar, dass das alles auf Wolbergs Mist gewachsen ist. In Regensburg muss dringend weiter und breiter ermittelt werden.

Darüber hinaus stellen sich weitere Fragen, die den Fall überregional interessant machen. Es sind Fragen nach der Korruption in der Kommunalpolitik. Fast jeder hat in seiner Stadt oder Gemeinde schon mal etwas von Mauscheleien gehört. Irgendwo wird plötzlich ein Grundstück gekauft, der örtliche Baulöwe kann wieder ein gut gelegenes Haus kaufen oder bekommt ein Top-Grundstück. Niemand weiß, ob das alles mit rechten Dingen zugeht. Nichts kann bewiesen werden, man schweigt vor Ort. Die Zeit wäre reif für eine Transparenzoffensive in der Kommunalpolitik. Hinterzimmerklüngel wird es natürlich immer geben, man muss sich dort aber an Recht und Gesetz halten. Einzelne Platzhirsch-Unternehmer sollten nicht zu mächtig werden. Falls die Politik diese Transparenz nicht hinbekommt, sollte die Staatsanwaltschaft dafür sorgen. Wir kennen das aus Italien, als die Justiz begann aufzuräumen im korrupten Klüngel der dortigen Politik.

Foto: Pixabay
Dieser Beitrag wurde unter Bayern, Deutschland abgelegt und mit , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort zu Korruption in der Kommunalpolitik

  1. Pingback: Genossen Ganz Unten | Bayern ist FREI

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s