Sargnagel für die EU?

eu-zerreisst-29-11-2016

Es wird eng für die EU. Immer näher kommen die Einschläge. Werden die Abstimmungen in Österreich und Italien ihr den Todesstoß versetzen oder gelingt den EU-Mächtigen der Gegenschlag?

Es ist viel passiert die letzten Jahre, das die EU geschwächt hat und vor allem ihre tragende supranationale, neoliberale Ideologie. Der Brexit und indirekt Trump waren die letzten Hämmer. Jetzt könnte in Österreich mit Hofer von der FPÖ ein Bundespräsident gewählt werden, der in vielen Dingen kritisch zur EU steht. In Italien geht es zwar nur um die Entmachtung des Senats, weil aber Ministerpräsident Renzi im Falle der Ablehnung der Initiative mit Rücktritt gedroht hat, könnte diese Volksabstimmung nun zum Scherbengericht über die Renzi-Regierung werden. Sein Rücktritt würde wohl schwere Turbulenzen auslösen und könnte die Euro-Krise wieder offen ausbrechen lassen.

Träte dieser schlimmstmögliche Fall ein, dann wäre das sicher ein schwerer Schlag für die EU, aber noch nicht der endgültige Sargnagel. Selbst ein Wahlsieg von Le Pen wäre das noch nicht. Die EU wäre erst dann am Ende, wenn Frankreich wirklich aus der EU austritt. Ohne Deutschland und/oder ohne Frankreich macht die EU keinen Sinn mehr. Solange aber dieser formale Schritt nicht getan ist, wird sich das Establishment weiter an die EU klammern und sie so lange wie möglich am Leben erhalten. Gerade der politischen Klasse in Deutschland fehlte ohne EU und supranationaler Ideologie völlig der ideologische Überbau. Die Option Europa muss unbedingt erhalten bleiben, sonst droht der völlige politische Bankrott. Auf eine eigenständige deutsche Politik ist niemand gefasst und auch nicht in der Lage, diese durchzuführen und zu verantworten.

So können wir erst einmal davon ausgehen, dass beides passieren wird. Die EU wird immer mehr ins Wanken geraten, gleichzeitig wird man sie immer mehr beschwören. Sehr wahrscheinlich sind finale Schlachten der EUrophoriker, die nun im letzten Augenblick den großen Schlag landen wollen, sei es mit Verteidigungsunion oder Fiskalunion etc. Man kann davon ausgehen, dass das scheitern wird, weil es einfach an echter Entschlossenheit fehlt und immer gefehlt hat.

Foto: Pixabay
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